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11.04.2012, 16:08 Uhr
Haushaltsausschuss zu Gesprächen in Japan und Südkorea
Mittwoch, 11. April 2012: Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages besucht vom 11. - 19. April 2012 Japan und Südkorea. Die Delegationsteilnehmer sind die Berichterstatter der Fraktionen im Haushaltsausschuss zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, die Abgeordneten Florian Toncar (FDP) als Hauptberichterstatter und Delegationsleiter, Dr. Michael Luther (CDU/CSU), Klaus Brandner (SPD), Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Georg Schirmbeck (CDU/CSU).
Ziel der Reise ist es, in Japan die Wirksamkeit der Außenwirtschaftsförderung zu überprüfen und Erkenntnisse über die japanische Wirtschafts- und Haushaltslage nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima sowie die Auswirkungen auf die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zu vertiefen. Das immense japanische Haushaltsdefizit, die Regulierung der Finanzmärkte im Rahmen der G20, die Rolle des IWF sowie die japanische Sicht auf die Eurokrise stellen weitere Themenschwerpunkte dar.

Darüber hinaus wird die Delegation Energiefragen erörtern und Lösungen zu den Herausforderungen der demographischen Entwicklung im Hinblick auf den wachsenden Anteil älterer Menschen, die in Japan und Südkorea bereits besonders weit vorangeschritten ist, suchen. In beiden Ländern sind darüber hinaus die Formen und Entwicklung der regionalen Wirtschaftskooperationen und Auswirkungen auf die Beziehungen zur EU von Bedeutung.

Neben politischen Gesprächen im Parlament und bei der Regierung werden dazu insbesondere Termine mit der Außenhandelskammer und Unternehmen vor Ort sowie Gespräche mit Vertretern der politischen Stiftungen das Programm prägen.

In Südkorea soll zudem der Vorbereitungsstand der Expo 2012, einschließlich des deutschen Pavillons, durch einen Besuch am Veranstaltungsort Yesou eruiert werden. Hierbei wird die Verwendung der Gelder für die deutsche Beteiligung von Interesse sein.